Mely Kiyaks Rede zur Eröffnung von UNITING BACKGROUNDS

von Mely Kiyak

Immerhin, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Freunde, sind wir nicht allein. Wir blicken gemeinsam in die Abgründe unserer Zeit. Eine Zeit, in der wir mit unseren Mitbürgern Kämpfe ausfechten, von denen mancher von uns dachte, dass sie längst ausgefochten wären.

Ich möchte nur ganz kurz antippen, was ich mit diesen Abgründen meine.

Wer von uns hätte je gedacht, dass wir in Deutschland ernsthaft darüber nachdenken, ob es juristisch problematisch wäre, auf unbewaffnete Zivilisten mit scharfer Munition zu schießen?

Wer von uns hätte je gedacht, dass wir Menschen, die zum Zweck der Lebensrettung eine europäische Grenze übertreten als illegale Einwanderer bezeichnen und nicht als das, was sie sind, nämlich Flüchtlinge?

Dass es eines Tages in Deutschland völlig selbstverständlich sein würde, an jedem beliebigen Tag in der Woche eine Zeitung aufzuschlagen und auf Dutzende Artikel zu stoßen, in denen die Rede davon ist, dass ein Moslem einen Kiosk überfallen habe, dass eine Muslima Landtagspräsidentin geworden sei, dass ein Moslem in Erwägung für das Amt des Bundespräsidenten gezogen werde. Die Beschreibung und Begrenzung eines Menschen auf seine Religionszugehörigkeit ist in meinen Augen ein längst verloren geglaubter Abgrund.

So wie ich es auch als Abgrund betrachte, dass in unserem Nachbarland Polen ernsthaft ein Abtreibungsverbot diskutiert wurde. Dass man in Ungarn nur noch Christen wohnen lassen möchte. Dass Roma mitten im Europa des 21. Jahrhunderts in Slums leben. Dass Flüchtlinge auf ihren Fluchtrouten – angefangen von der Türkei bis nach Deutschland – in europäischen Ländern geprügelt werden, ohne dass sich irgendwer dafür vor Gericht rechtfertigen muss.

Nicht zu vergessen, die semantischen Abgründe:
Die Grenzschließungen innerhalb Europas sorgten dafür, dass sich immer mehr Flüchtlinge in Griechenlands Lagern ansammelten. Sie können weder aus- noch weiterreisen. Dieser Zustand wird „Rückstau“ genannt. Es handelt sich aber nicht um einen „Rückstau“, sondern um das Einsperren von Menschen. Diese Maßnahme macht aus Flüchtlingen Gefangene, die zu Tausenden unter freiem Himmel ausharren müssen, ohne Nahrung, Wasser und trockene Kleidung und das mitten in Europa.

Hat irgendjemand von Ihnen einmal die Zeit gestoppt, die es gebraucht hat, bis die Verwandlung von der Flüchtlingskrise, also jener Krise, die die Flüchtlinge betrifft, zur europäischen Krise vollzogen wurde, also einer Krise, die jetzt nicht mehr die Fliehenden sondern die Europäer betrifft? Ist das so? Sind wir die Leidtragenden von Krieg und Verfolgung? Wenn Menschen Zuflucht bei uns in Europa suchen, weil sie ihre Heimat verloren, wessen Heimatverlust wäre hier zu beklagen? Verlieren wir Heimat, weil in unseren Aufnahmelagern Menschen sitzen?

Die neueste rhetorische Verrenkung ist die Forderung, die Bezeichnung „völkisch“ vom Stigma des Verbotenen zu befreien. Schließlich handele es sich doch lediglich um ein harmloses Adjektiv, abgeleitet vom Substantiv Volk. Hier soll ein Wort von der Tatsache getrennt werden, dass am Anfang der Vernichtung von 6 Millionen europäischen Juden, die völkische Idee stand.

Aber dann liest man sich durch die zeitgenössischen Essays angesehener Publizisten oder Schriftsteller, erfährt die neuen Umfragewerte für die nächsten Wahlen und findet sich in einem politischen Alltag wieder, der als großer Rechtsruck beschrieben wird. Er vollzieht sich auf so vielen Ebenen, dass man gar nicht weiß, wohin zuerst schauen. Auf einmal demaskieren sich Buchverlage, Zeitungen, Fakultäten, Forschungsinstitute, Schulen, Polizeigewerkschaften, Menschen aus vielen unterschiedlichen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens als Sympathisanten einer rechten Ideologie. Semantik und Handlung sind ineinander verwoben.

Politische Begriffe und Ideen, die das letzte Mal in faschistoiden Zusammenhängen verwendet wurden, werden von ihrer Bedeutung abgekoppelt. Auf einmal laufen wieder Bürger durch Deutschland und schreiben auf ihre Plakate, dass sie als Nationalsozialisten die wahren Linken seien. Als Kronzeuge und Urheber der Idee, als seriöse Quelle wird Joseph Goebbels genannt. Man müsste, um dagegen argumentieren zu können, also wieder zurück in die Kategorien und Logik der NSDAP-Politik. Beanstandet übrigens wurden nicht das Plakat und das Goebbels-Zitat, sondern die Polizei machte den Demonstranten darauf aufmerksam, dass der Stock, an dem das Plakat hing, die zulässige Länge von 2 Metern überschritt. Es wird sicher nicht lang dauern und wir werden ausführlich in der Öffentlichkeit diskutieren, ob das Zitieren von Goebbels und anderen Nationalsozialisten als Beleg fürs Abdriften in die Radikalität gelten könnte. Man kann die Sprache der Nazis aber nicht von ihren Taten trennen. Denn sie dienten dazu, die Hemmschwelle für die darauf folgenden politischen Maßnahmen zu senken. Sie dienen dazu, dass man sich daran gewöhnt, dass der Extremismus Bestandteil der Normalität wird.

Und es funktioniert. Man stellt nämlich fest, dass sämtliche Aspekte, die die rechtsextremen Parteien auf dem Herzen haben, ganz gleich ob es sich um Familien-, Integrations- oder Flüchtlingspolitik handelt, durch die Linse des politischen Randes betrachtet werden.

Damit wandern die strammkonservativ bis rechtsextremen Positionen Stück für Stück in die politische Agenda der übrigen Parteien. Obwohl die Rechtsextremen noch in der Minderheit sind, ist ihr Anliegen Teil der Öffentlichkeit.

War es nötig, dass wir die Selbstbezeichnung des „besorgten Bürgers“, den die rechtsextreme Bewegung für sich erfand, übernehmen, auch wenn wir nichts mit Rechtsaußen-Positionen zu tun haben? Ist das Wort „Abendland“, das ausgegraben wurde, um es synonym für die christliche Gesellschaft in Abgrenzung zu ihren nichtchristlichen Mitbürgern zu verwenden, im politischen Diskurs tatsächlich derart unverzichtbar, dass er neuerdings auch außerhalb der Neuen Rechten auftaucht? Durch diese Verschiebung des Anliegens der Rechten, die man zum eigenen Anliegen macht, weil man ja gelernt hat, dass Demokratie bedeute, dass man immer im Gespräch bleibt, entsteht eine gewaltige Dynamik. Sie ist  dafür verantwortlich, dass die antidemokratischen Parteien nicht mehr als notwendiges Übel einer Demokratie, sondern zu ihrem unverzichtbaren Bestandteil erklärt werden.

Als ich vor über 20 Jahren das Abitur ablegte, waren rechtsextreme Parteien mit einem geschlossenen völkischen Weltbild ein Tabu im politischen System. Die Anstrengung über alle Parteigrenzen hinweg, dieser Bewegung den Schwung zu nehmen war kolossal. Heute sitzen Politikprofessoren in den Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen Sender und erklären die Existenz einer Partei wie die AfD als Notwenigkeit zum Schließen einer Repräsentationslücke.

Es gibt aber eine Alternative zur rechtsextremen, völkischen und antidemokratischen Normalität. Nämlich sie wieder zur Anormalität zu erklären. Die politischen Parteien haben offenbar die Kraft oder den Mut verloren, darauf zu beharren, die Verachtung und den Hass auf eine vielfältige und durchlässige Gesellschaft als Regelwidrigkeit zu beanstanden. Sie haben sich der Taktik der Rechtsextremen ergeben. In vielen kleinen Schritten. Und jetzt hat sich diese Dynamik Bahn gebrochen und wenn wir hören, dass in deutschen Städten Flüchtlinge oder Menschen mit Migrationshintergrund gejagt und verprügelt, in ihren Häusern aufgesucht und verletzt oder ihre Heime angezündet werden, dann sind wir schon so weit, dass wir begriffen haben, dass es in Deutschland möglich wäre, dass die Polizei diese Verbrechen nicht mehr mit der nötigen Entschlossenheit ahndet, weil auch sie bereits von der Idee angesteckt ist, dass man sich für seinen Antiflüchtlingskurs nichts zu schämen habe.

Also müssen wir, die wir das alles anders sehen, wir Künstler, Schriftsteller, Regisseure, Schauspieler, Dramaturgen, Sänger, Dichter, die Zivildienstleistenden der Kultur zeigen, dass es möglich ist, über Flüchtlinge, religiöse, ethnische, politische, sexuelle Minderheiten anders zu reflektieren und zu sprechen.

Das muss nicht in direkter Reaktion auf den herrschenden Diskurs geschehen. Wir müssen uns nicht zur völkischen Idee positionieren. Wir müssen uns nicht belästigt fühlen durch Flüchtlinge. Wir müssen nicht Stellung nehmen zur vermeintlichen Gefahr durch die muslimische Einwanderung. Wir müssen uns die Sorgen der Besorgten nicht aneignen und dazu verhalten. So machen es die politischen Parteien und wir sehen sie quer durch fast alle 28 europäischen Staaten scheitern. Es nützt nichts die Positionen der Rechten für illegitim zu erklären, um dann aber trotzdem über deren Themen in deren Sprache zu reden. So bewegt man sich im Spektrum des Protestes, der sich ja doch nur wieder zur vorhandenen Debatte verhält.

Wir sind frei für unser Unbehagen und unsere Unruhe eine eigene Form zu finden. Dabei ist es von außerordentlichem Vorteil, wenn wir schauen, womit sich die Künstlerkollegen in den übrigen europäischen Ländern beschäftigen. Auf diesem Festival sind polnische, türkische, kroatische, ungarische Kollegen und Freunde mit ihren Arbeiten vertreten. Mit diesem Festival bündeln wir unsere Ideen und Erfahrungen. Das meint uniting backgrounds. Wir koordinieren und vereinen unsere Biographien, Herkünfte, Erfahrungen und Informationen. Unsere Kollegen kommen aus Ländern, die den Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhaltes schon länger beobachten und mit den Konsequenzen schwer zu kämpfen haben.

Ich freue mich, dass sie hier sind und dass ich ihre Arbeiten schauen kann. Um
Kontinuitäten, Strukturen und Mechanismen der Diskreditierung der Demokratie kennenzulernen.

Die Liste des Unbehagens ist lang. Aber, ich sagte es zu Anfang und das ist die gute Nachricht, wir schauen in diese Abgründe nicht allein. Und wir sind weder machtlos noch ohnmächtig.

Ich wünsche uns allen ein aufsehenerregendes Festival. Schön, dass Sie alle da sind!

Dies ist die Rede, die Mely Kiyak zur Eröffnung des Festivals UNITING BACKGROUNDS am 8. Oktober gehalten hat. Am Donnerstag ist sie mit Thomas Wodianka in RECHTE REDEN zu sehen. 75 Minuten lang performen sie AfD-Originaltexte.

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