„Wir kannten die Architekten unserer Armut“

Kolumne von Mely Kiyak

Wie das aussieht, wenn ein Mensch noch lebt, sein Denken jedoch bereits mumifiziert ist, kann man an Horst Seehofer, CSU Chef aus Bayern sehr gut beobachten. Er wirft Angela Merkel vor mit ihrer Flüchtlingspolitik Schuld am Aufstieg der AfD zu tragen. Soll man sich damit auseinandersetzen? Oder soll man ihn einfach ins Museum stellen und Eintritt kassieren?

Hat er aus den letzten Jahrzehnten seiner Tätigkeit als Politiker wirklich mitgenommen, dass der Erfolg von rechten Parteien Folge einer Politik ist, die sich nicht von Flüchtlingen abwendet? Ich habe es anders gelernt. Politischer Rechtsextremismus hat im Wesentlichen eine Verstärkerfunktion. Ängste in einer Gesellschaft werden mit dem Ziel verstärkt, das Ressentiment politisch zu legitimieren und für den Wahlerfolg zu benutzen. Rechtsextremismus ist kein Naturphänomen, das es einzudämmen gilt, indem man sich Schutzbedürftigen oder Minderheiten gegenüber unsolidarisch verhält. Rechtsextremismus ist eine Methode, die darin besteht, gesellschaftliche Feindbilder zu konstruieren, ständig Belege für die vermeintliche Wahrheit zu erfinden und diese Spirale aktiv und vital hochzuschrauben. Angela Merkel hat von alledem das ziemliche Gegenteil getan.

In Seehofers Denkart steckt auch die merkwürdige These, dass Rechtsextremismus und Flüchtlingszuzug irgendetwas miteinander zu tun haben. Die AfD wird demnächst nicht mehr gegen Flüchtlinge mobilisieren. Sondern konkret gegen Muslime. Und als nächstes gegen eine andere Gruppe. Rechtsextremismus hat mit konstruierten Feindbildern zu tun. Unbescholtene werden dabei zu Gegnern erklärt. Wenn die Spielregeln im Kampf gegen Totalitarismus und Extremismus wären, einfach gegen Flüchtlinge zu sein und damit die Bösen vom rechten Rand wegzuhexen, wäre das super easy. Ist es aber nicht.Seehofer geht offenbar von einer völlig gesunden Gesellschaft aus, die den Extremismus als Zeichen der Opposition gegen eine vermeintlich flüchtlingsfreundliche Politik wählt. Auch so eine Erfindung: Deutschland das Land des politischen Asyls. Es gab diesen einen kurzen Moment. Als im Sommer Flüchtlinge bei Wahnsinnshitze auf österreichischen Autobahnen liefen. Wer das Verhältnis von Deutschen zu ihren Autos und Autobahnen kennt, der weiß, dass es zu einem Krieg gekommen wäre, hätte Merkel die Hindernisse nicht aus dem Weg geräumt und eingeladen zu uns zu kommen. Die wären natürlich auch so angekommen. Weil, sie waren ja schon auf dem Weg zu uns.

Deutschland verfolgt eine rigide Asylpolitik, die darin besteht, das Recht auf Asyl konsequent abzubauen. Es gibt auf Grundlage der Dublin II Verordnung in Deutschland de facto kein Recht mehr auf Asyl. Da Deutschland jedoch die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichnet hat, beschließt die Bundesregierung je nach Bedarf Aufnahmeprogramme und Kontingente. Wer reinkommt und bleiben darf, genießt den Schutz aufgrund der Kontingentregelung. Wer das Kontingent genau bestimmt und auf der Grundlage wovon, weiß man auch nicht. Die syrischen Kriegsflüchtlinge sind Kontingentflüchtlinge.

Doch noch einmal zurück. Nehmen wir an, dass alle AfD-Wähler nicht einverstanden damit sind, dass Angela Merkel dieses oder jenes tut. Wählt man deshalb Neonazis? Gehört sich das? Mit der gleichen Begründung fackeln rechtschaffene Bürger Flüchtlingen die Dächer ihrer Einrichtungen ab. Das sagen sie selbst, wenn alle Jubeljahre mal einer gefasst wird. „Wir hatten Ängste“, sagte ein Meißener Brandstifter im April vor Gericht aus. „Wir sind die Herrenrasse und ihr das Judenpack“, sagte einer, bevor er in der U-Bahn eine Mutter und ihre Kinder bepisste. Am Ende befriedet die AfD diese Stimmung nicht, sondern stellt sich auf öffentliche Plätze und faselt vom „lebensbejahenden, afrikanischen Ausbreitungstyp“ und Applaus brandet auf. Und an alledem ist auch Angela Merkel schuld?

Für meinen Geschmack reden wir zu wenig über den nazistischen Ausbreitungstyp. Das ist eine Spezies, die es in verschiedenen Ausführungen gibt. Den Typ, der immer dann aus der Sofaritze kriecht, wenn er vermutet, dass ein Ausländer ihm an die versiffte Joggingshose will. Oder der Tweedopa mit Lehrbefugnis an irgendeiner Hochschule, der Angst hat, dass seine Tochter sich einem Araber an den Hals wirft und den ganzen edlen, teutonischen Stammbaum über den Haufen bumst. Oder die Rentnerin, die hysterisch wird, wenn sie einfach nur eine dunkelhaarige Person sieht, die in etwas hinein beißt. (Ist mir neulich passiert. Ich stehe am S-Bahngleis Friedrichstraße, knabbere eine Erdbeere und die Alte kreischt zu ihrer Freundin. „Da stehen sie und fressen Erdbeeren. Ich kann mir keine leisten“.)

Manchmal hat man in diesem Land das Gefühl, dass dieses vollkommene Fehlen von Hunger und Frieren und das grenzenlose Mitspracherecht in allen möglichen öffentlichen Foren und die totale Anwesenheit von Gesundheitsversorgung 24 Stunden täglich 365 Tage am Stück dieser Gesellschaft einfach nicht gut tun. Die Leute hören dann auf zu denken und verwickeln sich in eine merkwürdige Welt, in der am Ende immer der Fremde Schuld an allem trägt.

Neuerdings habe ich so eine seltsame Vorahnung. Bislang reichte es den Leuten, grenzenlos hasserfüllt zu sein. Aber seit kurzem meine ich zu spüren, dass nicht unwesentliche Teile der Bevölkerung sich politisch etwas total Anderes herbeiwünschen. Ich weiß es nicht gut auszudrücken. So eine Stimmung, die getragen ist, von einer tiefen Sehnsucht nach Autorität. Die Lust zuzuschauen, wie durchgegriffen wird. Vielleicht irre ich mich ..

An der Gesellschaftsfähigkeit der AfD tragen übrigens alle Parteien und die Medien Verantwortung.

Es fängt schon damit an, dass öffentlich davor gewarnt wird, die AfD zu dämonisieren. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Wir sollen die Rassisten nicht dämonisieren, weil es sich um unbescholtene Bürger handelt, die aus Abstiegsangst und prekären Beschäftigungsverhältnissen rechtsextrem wählen. Ich persönlich stamme ja aus einem armen Haushalt. Aber ausländerfeindlich sind wir nie geworden. Wir wussten genau, wer die Architekten unserer Armut waren.

So jemand wie Sigmar Gabriel, der sich offensichtlich mit fremdenfeindlichen Leuten traf und Schnittchen essen war, hat eine Grenze überschritten, die kein anderer Minister im Bundestag zu überschreiten wagte. Das war eine Ohrfeige für Menschen wie mich. Denn diese Pegida-Alten jammerten über Verhältnisse, die sich von denen unserer Gastarbeitereltern kein Stück unterschied. Mit meinen Alten hat der Herr Sozialdemokrat keine Schnittchen gegessen. Ihnen nicht versprochen, ihre Sorgen und Ängste ernst zu nehmen.

Schön skurril auch die rechte Love-Achse in der Linken: Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Sind irre besorgt, dass man der AfD Unrecht tut. Denn im Grunde genommen finden Lafontaine und Wagenknecht auch: Deutsche Erdbeeren erst für Deutsche. Das ist doch Wahnsinn, oder? Da hat sich eine Partei Solidarität mit den Armen auf die Fahnen geschrieben und vergessen zu erwähnen, dass dazu nur arme Deutsche zählen. Politikerinnen wie Petra Pau hingegen, werden nicht müde durch das Land zu laufen und auf jeder Veranstaltung gegen rechts zu demonstrieren und zu diskutieren. Ja, was denn nun?

Über die Grünen brauche ich hier kein Wort zu verlieren. Die existieren für mich als politische Partei schon lange nicht mehr. Wenn eine Parteivorsitzende auf einem Kirchentag singt und betet und Chef der Veranstaltung ist, dann ist für mich der Ofen aus. So bin ich doch gezwungen, zu befürchten, dass sie bei ihrer politischen Willensbildung Antworten in der Bibel sucht. Erika Steinbach macht das nämlich auch so. What about Revolution statt Rosenkranz?

Wenn heute im öffentlichen Diskurs durch alle Talkshows hinweg die Frage erörtert wird, nicht ob, sondern dass „fremde Menschen unsere Kultur bedrohen“ und die Besetzung der Talkshows so funktioniert: Drei Deutsche und ein Moslem – bin ich dann die Einzige, die stutzt?

Manchmal, wirklich nur ganz manchmal wünsche ich mir fast, dass die AfD eines Tages den Bundeskanzler stellt. Nur damit die Bürger endlich begreifen, dass sie es wohl niemals begreifen werden. Das ist uncool, ich weiß. Aber die Verwunderung darüber, dass moderne Gesellschaften wie wir, die auf einem derart hohen, sozialen und technischen Standard leben, so eine Wahnsinnsenergie darauf verwenden über Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Diskriminierung und Stigmatisierung nachzudenken, ist einfach riesig. Und die Sache wird nicht dadurch einfacher, dass Politiker sich auf eine geradezu zerstörerische Art weigern, zu sehen, dass die AfD sich vor allem gegen die Parteien und das System wendet, also gegen sie selbst. Das macht sie zu etwas Explosivem. Die AfD in die Demokratie zu integrieren ist kein Problem. Was aber, wenn es keine Demokratie mehr gibt? In Russland, der Türkei, Ungarn, Polen und weiteren europäischen Staaten sieht man gerade die unterschiedlichen Stadien von Demokratieabbau.

Mely Kiyak